Vertragsparteien sind der Anwender der Software "BT-Professional" als Lizenznehmer und BT-Professional (siehe Impressum) als Lizenzgeber. Gegenstand des Vertrages ist das Zurverfügungstellen und Warten einer für den Anwender lizenzierten Version der Software "BT-Professional".
a) Überlassung der jeweils aktuellen Version der Software "BT-Professional" an den Lizenznehmer.
b) Wartung der jeweils aktuellen Version der Software "BT-Professional" durch regelmäßige Updates.
c) fernmündliche Beratung des Lizenznehmers (Hotline) in der Handhabung der Software "BT-Professional". Die fernmündliche Beratung findet ausschließlich zu den Geschäftszeiten des Lizenzgebers statt.
a) Der Lizenznehmer kann die Software "BT-Professional" mieten. Die Miete gilt für die jeweils aktuelle Version der Software "BT-Professional" und schließt ohne weitere Kosten die Überlassung aller künftig folgenden Updates und die Nutzung der Hotline für den Mietzeitraum ein. Für die Hotline entstehen lediglich die Telefongebühren für das Gespräch.
b) Die Vergütung für diese Leistungen (Mietpreis) wird bei Vertragsabschluss festgelegt, der Betrag ist monatlich im Voraus fällig. Die Zahlung erfolgt im Bankeinzugsverfahren. Sofern der Lizenznehmer keine Zustimmung zur Nutzung des Bankeinzugsverfahrens erteilt, können die Kosten der Rechnungsstellung separat geltend gemacht werden. Sofern eine Zahlung aus Gründen, die bei dem Lizenznehmer liegen, nicht oder nur mit zusätzlichen Gebühren erfolgt, haftet der Lizenznehmer auch für die Gebühren und sonstigen Forderungen.
c) BT-Professional ist berechtigt, die Preise mit einer Vorankündigungsfrist von zwei Monaten zu ändern. Soweit der Partner einer solchen Preisänderung bis spätestens vier Wochen vor Wirksamwerden der Preisänderung schriftlich widerspricht, können beide Vertragsparteien diese Vereinbarung mit einer Frist von zwei Wochen zum Wirksamwerden der Preisänderung schriftlich kündigen. Erfolgt ein solcher Widerspruch nicht oder nicht rechtzeitig, gelten die geänderten Preise als Vertragsbestandteil.
d) Das Vertragsverhältnis dauert 12 Monate. Es verlängert sich automatisch um jeweils weitere 12 Monate zu den jeweils gültigen neuen Bedingungen, wenn es nicht drei Monate vor Ablauf des Lizenzzeitraums schriftlich gekündigt wird. Das Vertragsverhältnis kann von jedem Vertragspartner fristlos gekündigt werden, wenn eine Vertragspartei schuldhaft in solchem Maße seine Verpflichtung verletzt, dass dem anderen Teil die Fortsetzung des Vertrages nicht zugemutet werden kann.
Der Lizenzgeber wird eventuelle Mängel seiner Leistungen unverzüglich nachbessern. Die Mängel müssen ihm von dem Lizenznehmer schriftlich und nachvollziehbar mitgeteilt werden. Kommt der Lizenzgeber seiner Pflicht zur Mängelbeseitigung innerhalb einer Frist von vier Wochen nicht nach, so muss der Lizenznehmer eine Nachfrist von zwei Wochen setzen und kann sodann den Vertrag fristlos kündigen.
Der Lizenzgeber haftet nur für vorsätzliches und grob fahrlässiges Verhalten. Eine weitergehende Haftung, gleich aus welchem Grund, ist ausgeschlossen. Der Lizenzgeber haftet insbesondere nicht für Folgeschäden. Eingriffe in das Programm, seine Datenbestände oder Datenstruktur schließen jede Haftung des Lizenzgebers aus. Der Lizenznehmer ist zur Sicherung seiner Daten verpflichtet. Auskünfte zu Fragen der Datensicherung können über die Hotline erfolgen. Für Schäden, die dem Lizenznehmer infolge fehlender oder unzureichender Datensicherung entstehen, haftet der Lizenzgeber nicht.
Ergänzungen und Änderungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform.
Sollte der Lizenznehmer gegen die Lizenzbestimmungen verstoßen, so ist BT-Professional berechtigt, den Lizenzschlüssel unverzüglich sperren zu lassen und damit eine weitere Nutzung der Software durch den Lizenznehmer unmöglich zu machen.
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung ist eine solche einzusetzen, die dem Willen der Vertragspartner gerecht wird.
Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist der Sitz des Lizenzgebers. Gerichtsstand für alle sich aus diesem Vertrag ergebenden Rechtsstreitigkeiten ist das zuständige Gericht am Sitz des Lizenzgebers.
Die vorstehenden §§ 1-9 gelten analog für das Produkt BT-Professional MOBILE.
Zusätzlich wird vereinbart:
BT-Professional stellt einen dynamischen DNS (Domain Name Services) während der Vertragslaufzeit zur Verfügung.
a) Der Kunde bestätigt, mindestens 18 Jahre alt zu sein
b) Der Kunde ist allein verantwortlich für die Nutzung dieses Services, und verantwortlich für den darüber angebotenen Inhalt.
c) Weitere Bedingungen für die Nutzung des dynamic DNS Dienstes:
(i) Der Kunde darf den Service nur für solche Zwecke nutzen, die nicht gegen ein nationales oder internationales Recht verstoßen,
(ii) den Dienst nicht in einer Weise nutzen, die andere Kunden des Dienstes beeinträchtigen,
(iii) den Dienst nur für persönliche Zwecke nutzen.
(iv) den Dienst nur für den Betrieb von BT-Professional MOBILE nutzen.
Sollte BT-Professional ein Verstoß gegen diese Bedigungen bekannt werden, ist BT-Professional berechtigt, den Dienst für den Kunden ohne Vorankündigung sofort einzustellen.
Lizenzbedingungen als PDF Datei